Die Fakten:
Die Firma Lidl hat sich an die Gemeinde Edermünde gewandt und nach den Möglichkeiten für den Neubau eines Logistikzentrums nachgefragt. In einer ersten internen Informationsveranstaltung mit alle Gremien der Gemeinde hat sie diese Pläne vorgestellt.
Wir wissen, dass es dazu innerhalb der Bevölkerung von Edermünde einen großen Diskussionsbedarf, aber auch völlig unterschiedliche Auffassungen gibt. Für die SPD geht es zunächst darum, ein offenes und transparentes, das heißt ein nachvollziehbares Verfahren zu wählen.
Es ist überhaupt noch keine Entscheidung getroffen.
Viele offene Fragen müssen noch geklärt werden:
- Wie ist die konkrete Verkehrsregelung vorgesehen?
- Was bedeutet das für den Ortsteil Grifte?
- Was soll mit der alten Lidl-Halle passieren?
- Wie realistisch ist es, dass die Gemeinde Edermünde durch einen Neubau tatsächlich Gewerbesteuermehreinnahmen von bis zu 400.000 Euro erzielen könnte?
- Wie bewertet die Nachbarkommune Baunatal, mit der Edermünde freundschaftlich zusammenarbeitet, ein solches Vorhaben?
Wir wollen, dass diese offenen Fragen auch im Rahmen einer Bürgerversammlung mit allen Bürgerinnen und Bürgern in Edermünde erörtert werden können und auch hierüber ein Austausch stattfindet. Dies ist leider in Corona-Zeiten nicht möglich. Deswegen wird es auch zurzeit überhaupt keine Entscheidungen geben. Einzelne Fraktionen betreiben leider mit Halb- und Unwahrheiten eine Informationspolitik, die sich nicht an Fakten orientiert.
Wir haben als SPD die gesamte Gemeinde im Blick und wollen, bevor wir eine endgültige Entscheidung zu einem solchen Vorhaben treffen, alle Vor- und Nachteile sorgsam miteinander abwägen. Zu diesem Diskussionsprozess möchten wir Sie ausdrücklich einladen und ermuntern mitzumachen.
Fazit:
Alle Tatsachen und Fakten müssen auf den Tisch. Alle Bürgerinnen und Bürger müssen in diesen Diskussionsprozess miteinbezogen, zunächst in einer Bürgerversammlung und dann in einem Bürgerentscheid. Hier können dann die Bürger von Edermünde über ein solches Projekt abstimmen. Dies ist ein faires und demokratisches Verfahren. Wir akzeptieren und respektieren dann selbstverständlich ein solches Bürgervotum.
Klar, sachlich und zuverlässig, das ist das Motto der SPD.