Auf ihrer letzten Fraktionssitzung befasste sich die SPD-Fraktion mit aktuellen Fragen, die die Gemeinde Edermünde betreffen. Die Firma Lidl hat in einer ersten Informationsveranstaltung ihre Vorstellung hinsichtlich eines möglichen Neubaus Ihres Logistikzentrums vorgestellt. Hierzu wurden viele Fragen gestellt, aber viele Fragen sind auch noch offengeblieben. Im Gegensatz zu anderen Fraktionen, die sich inhaltlich und sachlich mit dem Thema in gar keiner Weise auseinandersetzen, hat die SPD-Fraktion überhaupt noch keine Entscheidung getroffen. Außerdem hat die Firma Lidl noch gar keinen offiziellen Antrag an die Gemeinde Edermünde gestellt. Offene Fragen für die SPD-Fraktion sind:
- wie ist die Verkehrsregelung vorgesehen
- was soll mit der alten Halle passieren
- welche Gewerbesteuereinnahme hat die Gemeinde in den nächsten Jahren zu erzielen
- außerdem möchte die SPD wissen, wie sich die Nachbarkommune Baunatal zu einem solchen möglichen Bauvorhaben stellt.
Außerdem muss die Regionalplanung beim Regierungspräsidium Kassel noch ihr Einverständnis für eine solche Baumaßnahme geben. Auch das ist zum jetzigen Zeitpunkt noch völlig offen. Die SPD-Fraktion wird in einem sorgfältigen Abwägungsprozeß die Vor- und Nachteile eines solchen Bauvorhabens abwägen. Außerdem wollen wir Bürgerinnen und Bürger auch in einer Bürgerversammlung informieren und mitreden lassen. Schließlich kann sich die SPD-Fraktion auch ein Bürgerentscheid für solch ein wichtiges Thema vorstellen.
Groß möglichste Transparenz steht für die SPD-Fraktion an oberster Stelle. Dies war die Leitlinie unserer Politik in den letzten Jahren und das wird auch zukünftig der Fall sein.
Als Schwerpunktaufgabe für das Jahr 2021 sieht die SPD-Fraktion, die Fortführung der Baumaßnahme für die Errichtung der beiden Kindertagesstätten in Grifte und Besse. Dies stellt eine riesengroße Herausforderung nicht nur finanzieller Art dar. Wenn diese Einrichtungen fertiggestellt sind, werden nahezu 100 Prozent der Kinder von 1-6 Jahren in Edermünde einen Kindergartenplatz angeboten bekommen. Dies ist eine große Leistung und dies zeigt aber auch, dass Edermünde eine attraktive Wohnsitzgemeinde ist. Die große Nachfrage nach Bauplätzen bestätig dies. Auch hier wird die SPD-Fraktion an der maßvollen Ausweitung von Baugebieten, die bezahlbar sind, insbesondere für Edermünder Bürger festhalten.
Die SPD-Fraktion sieht sich als Interessenvertreter für alle Ortsteile in der Gemeinde Edermünde. Klar, sachlich und zuverlässig das sind auch die Merkmale für die nächsten Jahre, wie Fraktionsvorsitzender Günter Rudolph erklärt.