Am vergangenen Montag hat die Gemeindevertretung über die Einführung von Ortsbeiräten diskutiert. Bei der Gründung der Gemeinde Edermünde vor fast 50 Jahren wurde darauf verzichtet, weil unsere Ortsteile nah beieinander liegen, ähnliche Strukturen haben und gut miteinander vernetzt sind. Stattdessen wurde sich damals für einen vergrößerten Gemeindevorstand entschieden. Wir meinen, dass diese Entscheidung nach wie vor richtig ist. Unsere 31 Gemeindevertreter*innen und 11 Gemeindevorstandsmitglieder sind ehrenamtliche Mandatsträger aus allen vier Ortsteilen, die gut über das Dorfleben im Bilde sind und erfahrungsgemäß die Belange „ihres“ Ortsteils engagiert in den Gremien vertreten. Ortsbeiräte haben dazu den Nachteil, dass sie per Gesetz nur ein Anhörungsrecht und keine eigenen Entscheidungskompetenzen haben können. Das führt oft zu Frust, weshalb immer mehr Kommunen Probleme haben, noch Bürger*innen für ehrenamtliche Ortsbeiräte zu finden.
Unser Standpunkt ist deshalb: Keine zusätzlichen Gremien einrichten! Größe von Gemeindevertretung und Gemeindevorstand beibehalten! Bürgerbeteiligung über regelmäßige Bürgerversammlungen und Bürgerbeteiligungsprojekte!
Zusätzliche Gremien sind der falsche Weg!
