SPD Edermünde
Gemeinsam Zukunft gestalten

April 2017

Meldung:

27. April 2017

Neue Birnenbäume an alter Stelle

SPD Ortsverein Haldorf

Die beiden nach einem Sturm m Juli 2015 entwurzelten Birnenbäume im Ortsteil Haldorf, hat der SPD Ortsverein Haldorf vor Ostern neu gepflanzt. Die Butterbirne und die Williams Christ Birne vervollständigen nun wieder die alte Silhouette. Neben den beiden Birnenbäumen, wird der Ortsverein in den nächsten Wochen eine Liegebank anschaffen und bei den oberen Birnenbäumen aufstellen.

Meldung:

27. April 2017

Einladung zur Jahreshauptversammlung

SPD Ortsverein Haldorf

Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit lade ich Euch zur diesjährigen Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Haldorf am

Freitag, den 12. Mai 2017 um 19:00 Uhr
in das Gasthaus Hühne ein. Besonders können wir uns in diesem Jahr auf unsere stellv. Bezirksvorsitzende und Europaabgeordnete Martina Werner freuen, die gemeinsam mit unserem Landtagsabgeordneten Günter Rudolph über die aktuelle politische Lage in der Kreis-, Landes-, Bundes- und Europapolitik berichten wird.

Meldung:

27. April 2017

Einladung zur Jahreshauptversammlung

SPD Ortsverein Besse

Der Vorstand des SPD Ortsvereins Besse lädt am Freitag, den 05.05.2017
in den Vorraum der MZH-Besse um 19.00 Uhr zur Jahreshauptversammlung ein.

Meldung:

22. April 2017

Zeit für Gerechtigkeit

Landesparteitag in Kassel

Auf dem Landesparteitag in Kassel standen die Aufstellung der Liste zur Bundestagswahl im Herbst, die Rede des hessischen Spitzenkandidaten Michael Roth und des Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel im Mittelpunkt. „Nur eine starke Sozialdemokratie kann Rechtspopulismus in Parlamenten verhindern“, machte Generalsekretärin Nancy Faeser bereits bei ihrer Begrüßung der Delegierten zum außerordentlichen Parteitag mit Vertreterversammlung deutlich. „Heute werden die Weichen zur Bundestagswahl gestellt. Und wir wollen heute ein klares Bekenntnis für frühkindliche Bildung machen und Eltern von Gebühren befreien."

Pressemitteilung:

20. April 2017

Günter Rudolph: Rechtsstaat muss gegen gewaltbereite Personen handlungsfähig sein

Blockupy

Aus der Antwort der Landesregierung auf einen Berichtsantrag der SPD-Fraktion zu den Blockupy-Protesten am 18. März 2015 wird ersichtlich, dass 645 von 675 Strafverfahren, die damals eingeleitet wurden, eingestellt worden sind. Es gab im Gefolge der gewalttätigen Proteste lediglich sechs Verurteilungen und 14 Strafbefehle. Dem stehen 151 Verletzte und ein Sachschaden von 1,59 Millionen Euro gegenüber.

„Der Innenminister und sein Führungsstab haben bei der Einsatzplanung für Blockupy etwaige Strafverfolgungs- und Beweisführungsmaßnahmen bei den Demonstrationen nicht ausreichend berücksichtigt. Gewaltbereite und gewalttätige Teilnehmer der Demonstration müssen konsequent zur Rechenschaft gezogen werden. Friedliche Demonstranten und Polizeibeamte müssen geschützt werden“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Günter Rudolph nach der Innenausschusssitzung.

Meldung:

19. April 2017

Bilanz der Arbeit des SPD Ortsvereins Grifte zog dessen Vorsitzender Klaus Dickel auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung

SPD Ortsverein Grifte

Nach der Begrüßung der anwesenden Mitglieder und Gäste, insbesondere des Mitglieds des Bundestages Dr. Edgar Franke, des Bürgermeisters Thomas Petrich und des Altbürgermeis-ters Dieter Becker mit Ehefrau, unterstrich er in seinem Rechenschaftsbericht für das Jahr 2016 die Marschrichtung des SPD-Ortsvereins, Bürgernähe und Politik vor Ort, für den Ort.

Meldung:

13. April 2017

Wir lassen mit unseren Bemühungen nicht nach, bis Deniz Yücel frei ist

Mahnwache

Nancy Faeser hat im Vorfeld der heutigen Mahnwache in Flörsheim, auf der die Politikerin auch selbst sprechen wird, nochmals die sofortige Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft gefordert: „Es ist nach wie vor schwer erträglich und unter keinen Umständen in einem funktionierenden Rechtsstaat zu tolerieren, wenn ein Journalist Mut beweist, kritisch über die Türkei und die Politik des türkischen Präsidenten berichtet und dafür ins Gefängnis gesteckt wird. Ich appellieren heute deshalb erneut an die türkische Regierung, die Grundsätze des Rechtsstaates zu wahren und Deniz Yücel sofort frei zu lassen.“

Pressemitteilung:

09. April 2017

Günter Rudolph: Finanzminister Schäfer lässt jegliches Niveau und politischen Anstand vermissen

Twitter-Beleidigung

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat den hessischen Finanzminister Schäfer für dessen Beleidigung eines SPD-Bundestagskandidaten aus Gießen auf dem Kurznachrichtendienst Twitter scharf kritisiert und eine umgehende Entschuldigung gefordert. Schäfer hatte auf Twitter einen Artikel von hessenschau.de über einen geplanten Auftritt des AfD-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen bei einer Veranstaltung der IHK Gießen-Friedberg mit den Worten kommentiert „Was meint ihr? Den Sozi-Weichei-Drückeberger machen oder mit dem Kerl hart an der Sache orientiert diskutiere…“. Der CDU-Politiker spielte damit auf die Absage des SPD-Bundestagskandidaten Matthias Körner an der Veranstaltung an. Dieser hatte mit dem Verweis auf Meuthen seine Teilnahme zurückgezogen.

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